Mehr als sechzig Millionen Menschen - so viele wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs - sind auf der Flucht vor Krieg, Zerstörung und Perspektivlosigkeit. Viele, die bei uns Zuflucht suchen, kommen aus Ländern, die Opfer von Angriffen von NATO-Staaten oder ihrer Verbündeten wurden, wie Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Diese Kriege zerstörten ihre Lebensgrundlagen und beförderten terroristische Milizen wie Al-Kaida und den „Islamischen Staat“.
Heute ist die Bundeswehr- vorgeblich zur Eindämmung und Vernichtung des „Terrorismus“ - aktive Kriegspartei in Syrien, sowie in Mali. Die Geschichte der letzten zehn Jahre lehrt uns aber, dass Krieg den „Terrorismus“ nicht eindämmt, sondern fördert!
Absolutistische Regime wie Saudi-Arabien, Katar oder die Vereinigten Arabischen Emirate, hochgerüstet mit Waffen aus NATO-Staaten - auch aus Deutschland - unterstützen heute Kriegsparteien im Irak, Jemen, Libyen und Syrien. Die Türkei, Mitgliedstaat der NATO, führt auch mit deutschen Waffen Krieg gegen die Kurden. Die Zahl der Fliehenden hat sich noch einmal dramatisch erhöht.
Allein schon wegen der deutschen Verantwortung für Waffenexporte und Krieg muss Deutschland die geflüchteten Menschen aufnehmen
.Humanitäre Gründe für Bundeswehreinsätze sind vorgeschoben. Dahinter stecken wirtschaftliche Interessen. Länder, in denen Öl- und Gasressourcen vermutet oder nachgewiesen sind, stehen nicht zufällig ganz oben auf der deutschen Einsatzliste, eben Syrien, Mali und Irak.
Wir fordern von der Bundesregierung:
NATO und EU - Sieger des Kalten Krieges - stoßen bei ihrer Osterweiterung an die Grenzen Russlands. Kooperation mit dem Nachbarn im Osten Europas wäre der sicherste Weg, um in Europa den Frieden zu erhalten. Kriegsmanöver in den an Russland angrenzenden Beitrittsländern, Aufstellung von Raketenabwehr in Grenznähe oder Atomwaffenmodernisierung führen dagegen zu Spannungen und Eskalation.
Darum: