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Vergangene Termine |
07.04.2024 18:30 | Friko-Plenum April
EINLADUNG FRIKO-PLENUM April 2024
Sonntag, den 7. April 2024 18 Uhr 30 PallasT, Goebenstr. 1 (U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187)
Einladungs-Flyer
TOP: · Termine, Ankündigungen, Kurzberichte · Aktuelle Lage in Palästina/Israel: Input von Sven George · Auswertung Ostermarsch · Daten für Friedensaktionen: 1., 2., 8.Mai · Verschiedenes
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30.03.2024 13:00 | Berliner Ostermarsch 2024
Rednerinnen und Redner: • Michael von der Schulenburg, ehem. UN-Diplomat • Lühr Henken, Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag • Josephine Thyrêt, Beschäftigte bei Vivantes, Betriebsrätin • Christoph Krämer, IPPNW
Vertreter und Vertreterinnen von: o Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost o Eye4palestine o SDAJ
Musik: • Gizem (DIDF) • Peter Wittig (SiDat Projekttheater)
Moderation: • Jutta Kausch
Die Bundesregierung behauptet, sie sei zur Krisenverhinderung, Konfliktbewältigung und Friedensförderung verpflichtet. Die Außenministerin will „feministische“ Politik machen. Die Regierungsmitglieder schwören, ihre Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen und Schaden von ihm abzuwenden. Können wir das glauben?Die Regierung will Bundeswehr UND Bevölkerung kriegstüchtig machen. Sie findet, dass Entspannungspolitik ein Fehler sei und europäische Sicherheitspolitik jetzt nur gegen Russland gehen könne. Sie hat entschieden, den Rüstungshaushalt in diesem Jahr um 40% zu steigern. Deutsche Truppen werden an Russlands Grenze gestellt. Die NATO übt bereits den Atomkrieg. Die superschnelle US-Hyperschallwaffe „Dark Eagle“ wird in Europa stationiert, die Russland mit einem Enthauptungsschlag führerlos machen könnte. Ein nuklearer Gegenschlag auf unser Land, in dem das Einsatzkommando stationiert ist, wird dadurch riskiert. Werden so Krisen verhindert, Konflikte bewältigt oder Frieden gefördert?Die Regierung der Ukraine huldigt dem Nazihelden Stepan Bandera und verfolgt und demütigt Menschen, die als ununkrainisch angesehen werden. Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine mit immer mehr Waffen. Ist das die Lehre, die wir aus der Nazizeit ziehen müssen? Die Bundesregierung unterstützt die Regierung Israels, die einen Genozid am palästinensichen Volk verübt. „Zu sagen, die Waffen müssen schweigen ist nicht Aufgabe von Politik“ meint dazu die Außenministerin. Ist das „feministische“ Außenpolitik?
Massive Kürzungen im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich, Reallohnverlust und Inflation sind die Folgen von Hochrüstung und Wirtschaftskrieg. Aktionäre der Rüstungs- und Finanzkonzerne bereichern sich schamlos. Soziale und demokratische Rechte werden abgebaut. Wird so Schaden von uns abgewendet?
Wer Zweifel hat, den Regierungs-Narrativen misstraut oder gar Kenntnis darüber hat, dass diese nicht stimmen, und das äußert, wird zum Antidemokraten erklärt: Einschränkung der Meinungsfreiheit, Bespitzelungsgebot bis hin zur willkürlichen Strafverfolgung sind die Folgen. Ist das etwa Demokratie?
• Sich einsetzen für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in Ukraine und Gaza • Keine Waffen in die Ukraine - Keine Unterstützung der Regierung Israels bei ihrem Genozid am palästinensischen Volk • Keine erneute Wehrpflicht - Bundeswehr raus aus Schulen und Universitäten • Keine Stationierung von Dark Eagle in Europa • Atombomben aus Büchel entfernen - Nukleare Teilhabe beenden - Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen - Raus aus den militärischen Strukturen der NATO • Das Geld, das für das Töten verplant wird, in Soziales, Gesundheit und Umweltschutz investieren • Rüstungsexport und Waffenherstellung beenden • Keine deutschen Führungsmachtansprüche in der EU • Eine europäische Sicherheitsordnung unter Einschluss Russlands • Geflüchteten Schutz gewähren - Asylrecht stärken Erstunterzeichner:innen OM 20241918 unvollendet, AG Frieden in der GEW Berlin, AK Frieden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. Berlin, AK gegen Deregulierung und Privatisierung - für unabhängige Arbeitnehmerpolitik, Aktion Freiheit statt Angst e.V., Aufstehen Berlin, BO 378 (Die LINKE Berlin Mitte), Coop Anti-War Café Berlin, Cuba Sí, Deutsch-chinesischer Freundschaftsverein, Deutscher Friedensrat e.V., DIDF, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, DKP Berlin, Ethecon Stiftung Ethik und Ökonomie, FBK – Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V., Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., Heizung Brot und Frieden, Internationale Liga für Menschenrechte e.V., Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Linksjugend Solid Berlin, NatWiss – Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V., OKV - Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden, SDAJ Berlin, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-VdA Berlin), Was-Tun Netzwerk Berlin Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit lehnen wir ab. Deshalb gibt es keine Zusammenarbeit mit der AfD und rechtsextremen Kräften und Nazis. Entsprechende Äußerungen oder das Zeigen einschlägiger Symbole (in Form von Fahnen, Transparenten o.ä.) haben auf dem Ostermarsch keinen Platz. Willkommen sind Transparente, Fahnen und Schilder, die Inhalt und Zielen des Ostermarsches entsprechen.
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03.03.2024 18:30 | EINLADUNG Friko-Plenum März 2024
Sonntag, den 3. März
2024
18 Uhr 30
PallasT,
Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7
Kleistpark, Busse M48, M85, A187).
Einladungsflyer
TOP:
- Termine,
Ankündigungen, Kurzberichte
-
Meinungsfreiheit
verteidigen: Input von Hans Bauer, Jurist, Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden
-
Stand der
Vorbereitung Ostermarsch
- Weitere
Aktionen
-
Verschiedenes
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26.02.2024 11:30 | Solidarität mit Heinrich Bücker
Nein zur Beschränkung
der Meinungsfreiheit!
Freispruch für Heinrich Bücker!
Aktuelle Infos zum Strafverfahren hier! Neuverhandlung des Gerichtsverfahrens gegen Heinrich Bücker Montag, 26. Februar 2024 um 11:30 Uhr vor dem Landgericht Berlin, Turmstr. 91, 10559 Berlin, Raum 731 Aufgrund einer Rede bei einer Kundgebung der Friedenskoordination Berlin am 22. Juni
2022 anlässlich des Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion wurde Heiner Bücker zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft. Der Vorwurf lautete auf »Belohnung und Billigung von Straftaten« nach Paragraph 140 Strafgesetzbuch. Gegen den Strafbefehl erhob er Einspruch. Die öffentliche Hauptverhandlung fand am 27. April 2023 vor dem Amtsgericht Tiergarten statt und endete mit einem Freispruch, gegen den die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel einlegte. Der Fall geht jetzt in die nächste Instanz vor dem Landgericht Berlin.
Wodurch ist der öffentliche Friede gestört?
Bücker zeigt u.a. die historische Entwicklung zum heutigen Konflikt auf, deren
Wurzeln schon im Vernichtungskrieg des faschistischen Deutschlands gegen die
UdSSR und in der Kollaboration ukrainischer Faschisten mit den deutschen
Besatzern liegen. Er bringt also das zur Sprache, was Politik und Medien
verschweigen. Zudem erklärt er sein Unverständnis
darüber, dass die deutsche Regierung, trotz der Rolle von faschistischer
Ideologie und Russophobie in der aktuellen ukrainischen Politik, den
gegenwärtigen Konflikt mit Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen
gegen Russland anheizt. Das stört den öffentlichen Frieden? Dafür soll er nun
bestraft werden?
Seiner Forderung: „Nie wieder dürfen
wir als Deutsche an einem Krieg gegen Russland in irgendeiner Form beteiligt
sein. Wir müssen uns zusammenschließen und uns diesem Irrsinn gemeinsam
entgegenstellen" stimmen wir uneingeschränkt zu.
Es ist sicherlich kein Zufall, dass
ein solches Verfahren sowie die Verschärfung des §130 mit dem Absatz 5 in einer
Zeit stattfindet, in der die militärische Auseinandersetzung als alternativlos
propagiert wird und die deutsche Bevölkerung darauf eingeschworen werden soll.
Wir protestieren gegen dieses geplante
Strafverfahren: Weil es dazu dient, die politische
Debatte immer weiter einzuengen und per Strafgesetz eine Kritik an der
herrschenden Politik und den Medien unmöglich zu machen. Weil es ein massiver Angriff auf die
Meinungsfreiheit ist. Weil es verunsichern soll. Weil es für die Friedensbewegung in
letzter Konsequenz bedeutet, dass sie mundtot gemacht werden kann, wenn sie
sich weiterhin gegen den Kriegskurs der deutschen Politik und für eine
Deeskalation und für Verhandlungen
ausspricht. |
24.02.2024 13:00 | Kundgebung: Frieden für die Ukraine und für Russland
Frieden für die Ukraine und für Russland Samstag, 24. Februar 2024 um 13:00 Uhr Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt
Reden: Christiane Reymann, Lühr Henken und Volker Prasuhn Musik: Gizem Moderation: Jutta Kausch Aufruf Am 24. Februar jährt sich zum zweiten Mal der russische Einmarsch in die Ukraine. In den Medien wird es wieder heißen, Russland habe die Ukraine völkerrechtswidrig und völlig unprovoziert überfallen. Der Westen müsse Russland unbedingt besiegen, denn Putin wolle sich das ganze Land, eigentlich ganz Europa einverleiben. Wir müssten daher Abschied nehmen vom Traum der Entspannungspolitik, uns kriegstüchtig machen und aufrüsten, aufrüsten, aufrüsten. Dem widersprechen wir.
Es ist eine Tatsache, dass die NATO die Ukrainische Armee schon seit 2014 für den Krieg gegen Russland trainiert und ausrüstet. Die NATO wollte einen Krieg. Sie hat das völkerrechtlich verbindliche Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung nur benutzt, um Russland zu täuschen und der Ukraine Zeit zur Aufrüstung zu geben. Der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat nennt das einen Völkerrechtsbruch. Das sehen wir auch so.Noch im Dezember 2021 hätte der russische Einmarsch verhindert werden können, als Russland einen Vertragsentwurf über gegenseitige Sicherheitsgarantien vorschlug. Dieser sah die Neutralität der Ukraine und einen Stopp der NATO-Ausdehnung vor. "Natürlich haben wir das nicht unterschrieben," so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Im April 2022 hätte der Krieg beendet werden können. Russland und die Ukraine hatten sich auf einen Kompromiss zur friedlichen Beilegung des Konflikts geeinigt. Aber Boris Johnson reiste nach Kiew und teilte mit, dass der Westen eine Beendigung des Krieges nicht wünsche. Diese Politik entsetzt uns zutiefst.Nun verlangt die Ukraine Taurus-Marschflugkörper. Das sind deutsche Angriffswaffen, die politische oder militärische Ziele im Zentrum Moskaus erreichen und damit russische - auch nukleare - Gegenmaßnahmen provozieren könnten. Diese Eskalation birgt die Gefahr in sich, den dritten Weltkrieg auszulösen. Das ist nicht in unserem Interesse!
Für die von Pistorius geforderte Wehrhaftigkeit und Kriegstüchtigkeit beteiligt sich die Bundeswehr von Februar bis Mai 2024 mit 12.000 Soldaten und ihrem Manöver „Quadriga 2024“ an dem NATO-Großmanöver „Steadfast Defender“, das einen Krieg gegen Russland mit insgesamt 90.000 Soldaten von Norwegen bis Rumänien übt. Und im Krieg Israels gegen Gaza macht die Regierung sich durch ihre Unterstützung der Netanjahu Regierung schuldig, die dabei ist, einen Völkermord am palästinensischen Volk zu verüben. Die Politik der Bundesregierung führt uns in die Katastrophe.Wir verlangen darum von der Bundesregierung: • Keine weitere Eskalation durch Lieferung von Taurus!• Die Waffen müssen schweigen! • Verhandeln! • Frieden für die Ukraine und für Russland! • Bundeswehr und NATO abrüsten! • Stopp des NATO-Großmanövers "Steadfast Defender" und des deutschen Beitrags "Quadriga 2024" • Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in Gaza
DIPLOMATIE NACH AUßEN - SOZIALE VERANTWORTUNG NACH INNEN!
KRIEGSTÜCHTIG - NIE WIEDER!!!
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18.02.2024 15:00 | Kundgebung: Kein Kriegseinsatz im Roten Meer
Sonntag, 18. Februar 2024 um 15:00 Uhr Rathaus Neukölln |
04.02.2024 18:30 | Friko-Plenum
Sonntag, 4. Februar 2024 um 18:30 Uhr PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187). Einladungs-Flyer
TOP:
- Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
- Bericht zur Lage: Input von Lühr Henken
- Kurzer verspäteter Bericht über den Kasseler Friedensratschlag am 9./10. Dezember
- Stand der Vorbereitungen 24.2. und Ostermarsch
- Weitere Aktionen
- Verschiedenes
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31.01.2024 19:00 | NIE WIEDER! gilt auch für jetzt
Mittwoch, 31. Januar 2024 um 19:00 Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin
(Tramlinie M4, Buslinie 142 und 200, Haltestelle »Am Friedrichshain«)
Diskussion mit
Iris Hefets, Verein "Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost"
Nadija Samour, Rechtsanwältin für internationales Strafrecht gegen die Hetze und Kriminalisierung der Proteste gegen den Krieg in Nahost und in der Ukraine
gegen Rüstungsgeschäfte für eine kritische Öffnung des politischen Diskurses Demonstrationen gegen Kriegstreiberei und für eine Waffenruhe werden in der BRD schärfer als in anderen westlichen Staaten diskreditiert, verboten und kriminalisiert. Als »Putinversteher«, »Judenhasser« und »Antisemiten« werden alle tituliert, die die gegenwärtige NATO-Politik oder die vage definierte »deutsche Staatsräson«, die eine uneingeschränkte Solidarität mit jeglicher israelischen Politik impliziert, kritisch in Frage stellen.
Es sind beängstigende Verhältnisse, die jegliche Debattenkultur unterminieren und den Widerstand gegen Militarisierung, Krieg und Faschismus im Keim ersticken sollen.
Um diesen Zuständen entgegenzuwirken, laden wir zur Diskussion ein.
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15.01.2024 18:00 | Spaziergang zu den Ermordungsstätten von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
Montag, 15. Januar um 18:00 Uhr Treffpunkt: Olof-Palme-Platz (Eingang Elefantentor zum Zoologischen Garten) Reden: Elisabeth Wissel und Horsta KrumKultur: Susanne Misere und Peter BäßSchalmeienorchester: Fritz Weineck (wenn das Wetter es zulässt) Moderation: Jutta KauschEinladungs-Flyer105 Jahre und niemals vergessen „Der Mensch ist erst wirklich tot, wenn niemand mehr an ihn denkt.“ (Bertolt Brecht)
Wir denken heute an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, weil sie heute in unserem Kampf für ein Leben in Frieden und Gerechtigkeit an unserer Seite wären, würden sie noch leben. Auch heute wird versucht, Menschen mundtot zu machen, die sich gegen die vereinheitlichte Meinung stellen und diese äußern. Die nicht der Meinung sind, dass der Krieg in der Ukraine für unsere Demokratie und Freiheit geführt wird und der versuchte Völkermord durch die rechtsradikale Netanjahu-Regierung Israels am palästinensischen Volk in Gaza ein Verteidigungskrieg ist. Aber wir werden uns nicht einschüchtern lassen. Die Ermordung von Liebknecht und Luxemburg, die wie viele Freiheits- und Friedenskämpfer vor und nach ihnen für ihre Unbeugsamkeit sterben mussten, sind uns Verpflichtung, uns nicht kriegstüchtig machen zu lassen, sondern resistent zu bleiben. Wir verlangen den Stopp von Waffenlieferungen durch die Bundesregierung und stattdessen diplomatische Bemühungen, damit die Kriegsparteien Verhandlungen beginnen, die der einzige Weg sind, um zu einer friedlichen Lösung zu gelangen. Wir verlangen, Abstand zu nehmen vom eingeschlagenen Kriegskurs. Auch die SPD sollte doch aus der Geschichte lernen können! Rosa Luxemburg hat gesagt: „Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat“. Karl Liebknecht wird der Satz zugeschrieben: „Das Unmögliche zu wollen, ist die Voraussetzung dafür, das Mögliche zu schaffen.“ Seit den 1980er Jahren ruft die Friedenskoordination Berlin jedes Jahr auf, sich am 15.1. gemeinsam am Ort der Inhaftierung und Misshandlung von Luxemburg und Liebknecht im Hotel Eden (heute Olof Palme-Platz) zu treffen, um gemeinsam dem letzten Weg der beiden zu folgen, den sie am 15. Januar 1919 gingen, bevor Rosa Luxemburg in den Landwehrkanal geworfen und Karl Liebknecht 650 Meter weiter am Neuen See erschossen wurde. 1987 konnte das zweigeteilte Denkmal zur Erinnerung an
die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nach langen
Bemühungen von Friedensgruppen im damaligen Westberlin (an denen sich
damals auch die Falken und Jusos maßgeblich beteiligten), endlich
errichtet werden.Gewinnen konnte man das Architektenehepaar Ralf
Schüler und Ursulina Schüler-Witte, die das Bild Westberlins mit dem
von ihnen entworfenen ICC, Steglitzer Bierpinsel und U-Bahnhof
Schloßstraße prägten wie kaum andere. Sie entwarfen das Denkmal und
erhielten 1986 die Zustimmung im Berliner Abgeordnetenhaus, es
aufzurichten. |
07.01.2024 18:30 | Friko-Plenum
Sonntag, 7. Januar 2024 um 18:30 Uhr PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187). Einladungs-Flyer
TOP:
- Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
- Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien
„Kurs der Nationalen Sicherheitsstrategie ist die Wehrhaftigkeit der Bevölkerung und eine kriegstüchtige Bundeswehr." Nach der Zeitenwende nun die Gedankenwende. NICHT MIT UNS! Impulsreferat und Diskussion mit Rüdiger Göbel, Autor und Publizist
- Bericht über den Kasseler Friedensratschlag am 9./10.Dezember
- Bericht über die Pläne für den Ostermarsch
- Weitere Aktionen (24.2., 8.5., ...)
- Verschiedenes
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03.12.2023 18:30 | Friko-Plenum
Sonntag, 3. Dezember 2023 um 18:30 Uhr PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).
Einladungs-Flyer
TOP:
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25.11.2023 13:00 | Bundesweite DEMO „NEIN Zu Kriegen“
Die Waffen nieder! Rüstungswahnsinn und Sozialabbau stoppen Samstag, 25. November um 13:00 Uhr - Brandenburger Tor (Westseite)
Wir treten ein für eine neue Entspannungspolitik und für Rüstungskontrolle und Abrüstung. Es ist Zeit, dass wir Bürgerinnen und Bürger uns wieder stärker in die politischen Auseinandersetzungen einmischen. Deshalb rufen wir auf, am 25.11.2023 - am Samstag vor der Verabschiedung des Bundeshaushaltes - gemeinsam für Frieden und Abrüstung, für einen sofortigen Waffenstillstand im Krieg im Nahen Osten, für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine und für Friedensverhandlungen zu demonstrieren.
Wir verlangen von der Bundesregierung: • Schluss mit der Aufrüstungspolitik! • Abrüstung! Ausgaben für das Militär senken, Milliarden in soziale Ausgaben investieren! • Die Waffen müssen schweigen. Verhandlungen und Diplomatie sind das Gebot der Stunde! • Keine Waffenexporte, auch nicht in die Ukraine und Israel; sie verschärfen Kriege und Krisen und verlängern sie!
Aufruf Berlin (Flyer) - Aufruf bundesweit (Flyer)Demo-Website mit weiteren Infos (z.B. Ablauf und Zeitplan) und Möglichkeit zum Unterschreiben: https://nie-wieder-krieg.org/
Die Demo wird unterstützt von:
Dr. Franz Alt, Baden-Baden, ehem. Mitglied der CDU; Dr. Dietmar Bartsch, Rostock, Mitglied des Bundestags Die LINKE; Rolf Becker, Hamburg, Schauspieler, ver.di, OVV; Prof. Dr. Ulrich Brand, Wien, Sozialwissenschaftler; Prof. Dr. Peter Brandt, Berlin, Historiker; Dr. Michael Brie, Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung; Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Köln, Sozialwissenschaftler; Sevim Dağdelen, Bochum, Mitglied des Bundestags; Daniela Dahn, Berlin, Schriftstellerin; Fabio De Masi, Hamburg, Ökonom; Renan Demirkan, Schriftstellerin; Katja Ebstein, München, Sängerin; Prof. Dr. Hajo Funke, Berlin, Politikwissenschaftler; Wolfgang Gehrcke, Berlin, ehem. Mitglied des Bundestags Die LINKE; Harri Grünberg, Berlin, Aufstehen Trägerkreis e.V.; Joachim Guilliard, Heidelberg, Friedensbündnis Heidelberg; Dr. Gregor Gysi, Berlin, Mitglied des Bundestags Die LINKE; Prof. Dr. Martin Höpner, Köln, Politikwissenschaftler; Andrej Hunko, Aachen, Mitglied des Bundestags; Dr. Margot Käßmann, Hannover, ehem. Ratsvorsitzende der EKD; Alexander King, Berlin, Mitglied Abgeordnetenhaus Berlin; Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz, Köln, Journalistin; Gotthard Krupp, Berlin, ver.di Berlin-Brandenburg; Oskar Lafontaine, Merzig, ehem. Mitglied des Bundestags; Christian Leye, Duisburg, Mitglied des Bundestags; Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, Berlin, Sozialwissenschaftlerin; Prof. Dr. Rainer Mausfeld, Kiel, Hochschullehrer; Pablo Miró, Berlin, argentinisch-deutscher Songwriter; Ruth Misselwitz, Berlin, Pfarrerin; Amira Mohamed Ali, Oldenburg, Mitglied des Bundestags; Żaklin Nastić, Hamburg, Mitglied des Bundestags; Julia Neigel, Ludwigshafen, Musikerin, Sängerin; Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg Prof. i.R. für öffentliches Recht, Uni Hamburg, ehem. Mitglied des Bundesta; Sören Pellmann, Leipzig, Mitglied des Bundestags Die LINKE; Jürgen Peters, Offenbach, ehem. 1. Vorsitzender IG Metall; Christiane Reymann, Berlin, Publizistin; Jürgen Rose, München, Oberstleutnant a. D., Darmstädter Signal; Prof. Dr. Werner Ruf, Edermünde, Politikwissenschaftler; Ekkehard Sieker, Köln, Wissenschaftsjournalist; Dr. Michael von der Schulenburg, Wien, Diplomat; Ingar Solty, Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung; Hans-Christof von Sponeck, Baden-Baden, Diplomat; Paul Steinhardt, Wiesbaden, Geschäftsführer „Makroskop“; Prof. Dr. Wolfgang Streeck, Köln, Sozialwissenschaftler; Hannes Wader, Bielefeld, Liedermacher und Sänger; Dr. Sahra Wagenknecht, Merzig, Mitglied des Bundestags; Dirk Zöllner, Berlin, Musiker, Sänger, ... ... und von vielen anderen: https://nie-wieder-krieg.org/ |
05.11.2023 18:30 | Friko-Plenum
Sonntag, 5. November 2023 um 18:30 Uhr PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).
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- Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
- Karin Leukefeld: „Krieg im Nahen Osten“
Der Angriff der Qassam-Brigaden am 7. Oktober hat zu einer extremen Reaktion der israelischen Armee geführt. Israel will die 2,3 Millionen Bewohner des Gazastreifens in die Wüste Sinai verjagen oder töten. Die Abriegelung des Gazastreifens durch Israel von lebenswichtiger Versorgung, die Blockade der Wasser- und Stromversorgung, die Bombardierung der Zivilbevölkerung und der zivilen Infrastruktur sind Kriegsverbrechen. UN-Experten rufen auf zur Verhinderung eines Völkermords am palästinensischen Volk. Mit der Entsendung von US-Flugzeugträgern ins östliche Mittelmeer und der Verlegung von US-Spezialkräften nach Israel wächst die Gefahr einer großen militärischen Auseinandersetzung im Nahen Osten. Karin Leukefeld ist gerade aus dem Nahen Osten zurückgekehrt. Sie berichtet und gibt Auskunft über Fragen wie: Was ist der Hintergrund des Angriffs der Hamas auf Israel? Wie reagiert der US-geführte Westen und wie Russland, China und Länder des globalen Südens? Bietet die kürzlich erfolgte Annäherung innerhalb der Region (Iran, Saudi-Arabien) eine Möglichkeit, Palästina zu retten? Oder wird Israel mit Unterstützung der USA und ihrer Verbündeten – auch der Bundesregierung – Palästina von der Landkarte tilgen?
- Bundesweite Friedens-Demonstration
Samstag, 25. November um 13.00 Uhr Platz des 18. März Infos: https://nie-wieder-krieg.org/ Aufruf Berlin: Nein zu Kriegen! Aufruf bundesweit: Nein zu Kriegen! - Montag, 15. Januar 2024
LL Demo - Verschiedenes
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28.10.2023 14:00 | Kundgebung „Frieden im Nahen Osten“
FRIEDEN IM NAHEN OSTEN Samstag, 28. Oktober um 14:00 Uhr „EIN KRIEG WIRD NIE ERREICHEN, DASS PALÄSTINENSISCHE UND ISRAELISCHE KINDER FRIEDLICH SCHLAFEN KÖNNEN, SONDERN NUR EIN FRIEDENSABKOMMEN“ (Gustavo Petro, Präsident Kolumbiens)
Aufruf-Flyer
Seit dem 7. 10. 2023 explodiert die Gewalt zwischen Israel und Palästina. Das ist eine humanitäre und politische Katastrophe und droht, den gesamten Nahen Osten zu erfassen. Wir trauern um alle Toten, Verletzten, Vertriebenen und Gefangenen.
Es ist dringend notwendig, sich an die Ereignisse zu erinnern, die dazu geführt haben. Von 1947 bis 1949 kam es zur Vertreibung von fast 1 Million Menschen der arabischen Bevölkerung aus dem britischen Mandatsgebiet Palästina. Im Mai 1948 wurde der israelische Staat gegründet. Diese Ereignisse werden als Nakba (Katastrophe) bezeichnet.
5,9 Millionen registrierte Flüchtlinge und ihre Nachfahren leben heute im Nahen und Mittleren Osten. 2,2 Millionen Palästinenserinnen und Palästinensern in Gaza wird aktuell durch die Verschärfung der seit 16 Jahren andauernden Belagerung der Zugang zu lebenswichtigen Nahrungsmitteln, Brennstoff, Wasser, Strom und Medikamenten verwehrt. Die Zahl der Binnenflüchtlinge im gesamten Gazastreifen wird auf 1 Million geschätzt.
Für den zunehmenden Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland und Ostjerusalem wurde schon Ende 2016 vom UN-Sicherheitsrat ein vollständiger Siedlungsstopp gefordert. In Folge des aktuellen Krieges wird vom UN-Sicherheitsrat das Aushungern von ziviler Bevölkerung als Methode der Kriegsführung verurteilt und stellt eine Verletzung des humanitären Völkerrechts dar. Dies ist nach internationalem Strafrecht eindeutig verboten, findet jedoch weiterhin statt.
Wir wollen, dass die deutsche Regierung sich einsetzt für eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen auf beiden Seiten. Sie muss ihren Einfluss geltend machen für die Einhaltung des Völkerrechts in Israel und Palästina sowie für Friedensverhandlungen, die zu einem dauerhaften Frieden im gesamten Nahen Osten führt, in dem alle in Würde und Freiheit leben können.
Wir wollen diese Forderungen auf die Straße bringen können, ohne als antisemitisch oder terrorunterstützend denunziert zu werden. Wir wehren uns dagegen, dass die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt wird, was schon dazu führt, dass Lehrerkräfte aufgefordert werden, ihre Schülerinnen und Schüler bei der Polizei zu denunzieren, wenn diese „das Falsche“ sagen. Aufgabe von Pädagoginnen und Pädagogen in Schulen ist es vielmehr, Vorurteilen und Hass entgegenzuwirken! Wir nehmen Fremdenfeindlichkeit nicht hin und stellen uns auch gegen Diskriminierung aus religiösen Gründen.
Deshalb fordern wir von der Bundesregierung - Setzen Sie sich für einen sofortigen Stopp aller Kampfhandlungen und die Freilassung der Gefangenen ein. - Sorgen Sie für die humanitäre Versorgung der Menschen in Gaza - Befördern Sie mit all ihrer diplomatischen Kraft den Beginn von Friedensverhandlungen - Verhelfen Sie dem Völkerrecht zu seinem Recht - Stoppen Sie die Entdemokratisierung in Deutschland - Gewähren Sie die Meinungsfreiheit - Keine Aushöhlung unserer Grundrechte
Reden Dr. Ismail Al Baz (Palästinenser, langjähriger Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) Eliana Ben David (Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost) Karin Kulow (Nahostexpertin)Musik Mahmoud Fayoumi
„WIR WEIGERN UNS, KÜNFTIGEN GENERATIONEN DIE GESCHICHTE UNSERES SCHWEIGENS ZU ERZÄHLEN, DASS WIR ZUGESEHEN UND NICHTS GETAN HABEN. WIE DER LEITER DER NOTHILFE, MARTIN GRIFFITHS, GEGENÜBER UN NEWS SAGTE: ‚DIE GESCHICHTE SCHAUT ZU.‘“ (AUS DER PETITION VON „ARTISTS4CEASEFIRE“ AN US-PRÄSIDENT JOE BIDEN)
Polizeiliche Auflagen Es darf nichts verbrannt werden, keine Vermummung, keine antiisraelischen bzw. antisemitischen Äußerungen und Symbole, keine Gewalt. Nicht erlaubt ist außerdem das Werben für sowie das Tragen von Symbolen, Transparenten und Fahnen von PFLP, HuT und HAMAS und deren Unterorganisationen. Palästinensische Fahnen sind erlaubt, können aber im "gewaltverherrlichenden Kontext" nachträglich verboten werden.
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03.10.2023 13:00 | Demo am „Tag der Deutschen Einheit“
Dienstag, 3. Oktober um 13:00 Uhr
Aufruf-Flyer 1990 verpflichteten sich die damals noch zwei deutschen Staaten zusammen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs im Zwei-plus-Vier-Vertrag, ein gemeinsames friedliches Europa zu errichten, in dem die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt werden müssen. Das war die Bedingung für die „Wiedervereinigung Deutschlands“.
2023 ist Europa weit davon entfernt, im gemeinsamen Frieden zu leben. Der Krieg in und um die Ukraine eskaliert immer mehr. Wenn er nicht gestoppt wird, droht der Einsatz von Atomwaffen und damit der Dritte Weltkrieg. Aber im Atomkrieg verlieren alle. Die deutsche Regierung macht sich zum Büttel der USA. Sie beteiligt sich an den Sanktionen gegen Russland. Sie beliefert als zweitgrößter Waffenlieferant die Ukraine mit immer mehr Angriffswaffen, toleriert selbst die Lieferung von toxischer Uran- und geächteter Streumunition und behindert diplomatische Bemühungen. Die Finanzierung des Ukrainekrieges und die Sanktionen gegen Russland verschärfen die soziale Lage in unserem Land. Die politisch Verantwortlichen sind dabei, den Sozialstaat bis zur Unkenntlichkeit auszuhöhlen, indem sie wie nie zuvor die Aufrüstungsausgaben gigantisch erhöhen und dafür die sozialen Ausgaben runterfahren. Wir dürfen das nicht länger hinnehmen! Wir brauchen eine sachliche Debatte über Wege aus der Kriegsrhetorik und Aufrüstung hin zu verantwortlicher Friedenspolitik. Waffenstillstand ohne Vorbedingungen! Verhandeln statt schießen! Stopp aller Waffenlieferungen! Ende der Sanktionspolitik! Abrüsten! Milliarden für soziale Ausgaben! Die Sicherheitsinteressen aller realisieren!
Redner:innen Barbara Majd Amin (AG Frieden in der GEW Berlin) Harri Grünberg (Aufstehen Trägerkreis e.V.) Georg Heidel (Mitglied des DGB-Kreisverbandes Tempelhof-Schöneberg) Rüdiger Göbel (Autor) Moderation: Jutta Kausch Musik: Tino Eisbrenner Die Demo wird unterstützt von:"1918 unvollendet", Aktion Freiheit statt Angst e.V., Arbeitskreis Frieden der Berliner VVN-BdA, Aufstehen Berlin, Aufstehen Trägerverein, Berliner gewerkschaftlicher Ratschlag gegen Aufrüstung und Krieg, BO 378 DIE LINKE Berlin Mitte, BO "Unsere Straße", Coop Antikriegscafe Berlin, Deutscher Friedensrat e.V., DKP Berlin, DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, Eltern und Erzieher für Frieden und Abrüstung, Forum gewerkschaftliche Linke Berlin, FBK Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V., "Frieden gewinnen", Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., "Heizung, Brot und Frieden", IALANA Deutschland e.V., ISOR Sozialverein e.V., KFSR (Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik
1936-1939 e.V.), KRAB (Kündigt Ramstein Air Base), Linkes Netzwerk "Was tun?! Berlin", Marx-Engels-Zentrum Berlin, Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg, NachDenkSeiten-Gesprächskreis Charlottenburg, NachDenkSeiten-Gesprächskreis Moabit, NatWiss (NaturwissenschaftlerInnen-Initiative), Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden, Politischer Arbeitskreis für unabhängige Arbeitnehmerpolitik, SDAJ Berlin, Stopp Ramstein Berlin, VVN-VdA (Kreisvereinigung im VVN-BdA - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), Weber-Herzog-Musiktheater Eure Initiative, Organisation oder Gruppe möchte die Demo unterstützen? Bitte schickt eine Nachricht an info@frikoberlin.de - herzlichen Dank!
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01.10.2023 18:30 | Friko-Plenum
Sonntag, 1. Oktober 2023 um 18:30 Uhr PallasT, Goebenstr. 1(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).
Einladungs-Flyer
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- „Haushalt und Krieg - zur aktuellen Lage“
Input von Lühr Henken
- Letzte Absprachen und Vorbereitungen zur Demo am 3.10.
- Weitere Aktionen im Herbst
- Verschiedenes
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03.09.2023 18:30 | Friko-Plenum
Sonntag, 3. September 2023 um 18:30 Uhr PallasT, Goebenstr. 1(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).
Einladungs-Flyer TOP:
- Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
- Globale Machtverschiebungen: Input von Wiebke Diehl
Journalistin, Autorin, ihr Schwerpunkt ist der Nahe und Mittlere Osten - Rückschau 1. September
- Vorschau und Diskussion über die Gestaltung des 3. Oktober
- Weitere Ideen für Aktionen im Herbst
- Verschiedenes
Wir freuen uns wieder auf viele Anwesende und eine konstruktive Diskussionsrunde!
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01.09.2023 18:00 | Antikriegstag/Weltfriedenstag - Kundgebung
- Kriegseskalation und Aufrüstung stoppen
- Reden statt schießen
- 3. Weltkrieg verhindern
1947 fand in der DDR zum ersten Mal am 1. September der „Weltfriedenstag der Jugend“ statt.
1957 folgte in der BRD der erste - auf Initiative von 4 Jugendorganisationen ausgerufene - „Antikriegstag“.
Dieser langen Tradition fühlen wir uns 84 Jahre nach Beginn des vom deutschen Faschismus begonnenen 2. Weltkriegs immer noch und immer mehr verpflichtet.
Darum rufen wir zum 1. September 2023 alle friedliebenden Menschen auf, mit uns auf die Straße zu gehen!
Reden:
Moderation: Jutta Kausch
Musik: Pablo Miro
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06.08.2023 18:30 | Friko-Plenum
Sonntag, 6. August 2023 um 18:30 Uhr PallasT, Goebenstr. 1(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).
TOP:
- Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
- Organisatorisches zum Antikriegstag /
Weltfriedenstag
- Überlegungen zur Bündnisarbeit unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen
- Verschiedenes
Die Materialien für unsere Öffentlichkeitsarbeit zum 1.9. können auf dem Plenum mitgenommen werden. Flugblätter könnt Ihr ab sofort bei Barbara Majd Amin, Feurigstr.42, 10827 Berlin, nach vorheriger telefonischer Absprache, abholen (030 - 852 29 38).
Zum Hiroshima-Tag am 6. August um 9:50 lädt die Friedensglockengesellschaft zu einem gemeinsamen Gedenken zur Friedensglocke im Friedrichshain. Die Einladung dazu haben wir herumgeschickt.
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06.07.2023 19:00 | Unser Gesang kann den Müden zum Kämpfer machen - Hanns Eisler zum 125. Geburtstag
Donnerstag, 6. Juli 2023 um 19:00 Uhr Regenbogenkino, Lausitzer Straße 21a, 10999 BerlinMit dem Politchor Morgenrot, Jutta Kausch (Schauspielerin,
Kabarettistin), Stefanie Rediske (Pianistin), Christa Weber
(Schauspielerin, Sängerin), Anja Dolak (Akkordeonistin) und Kai Köhler
(Literatur- und Politikwissenschaftler) Flyer:
Gefördert durch die Marx-Engels-Stiftung Wuppertal |